Poltern und schleichen

Zum ersten Mal während ihrer Kanzlerschaft, mit ihrer Flüchtlingspolitik, ist es Angela Merkel nicht möglich, ihren entpolitisierenden Regierungsstil der unauffälligen Handhabung der Regierungsgeschäfte erfolgreich durchzuhalten. Aber es gelingt ihr noch immer, das viel wichtigere gesellschaftliche Problem, die sozialen Macht- und Verteilungsfragen, aus der Streitzone herauszuhalten. Merkel versteckt ihre sozialpolitische Agenda still hinter der Rede von der Alternativlosigkeit. Ihr Vorgänger Schröder hingegen hatte sich in der lauten Inszenierung von „Bastapolitik“ gefallen. Ein Vergleich ihrer ungleichen Regierungsstile zeigt: Eine Differenz, keine Alternative.

Selbst eher sich als irgendwie „links“ einschätzende Zeitgenossen, Frauen vor allem, zeigen sich bis heute beeindruckt, wenn nicht begeistert vom „unaufgeregten“, manche meinen auch: „pragmatischen“ Regierungsstil der Bundeskanzlerin und nehmen ihre Flüchtlingspolitik gar mit Rührung zur Kenntnis. Denn viele der Merkel-Bewunderer erinnern sich mit Unbehagen an die offensive Virilität des männlichen Amtsvorgängers Gerhard Schröder. Hier die „sachliche“ Naturwissenschaftlerin und unauffällige Pfarrerstochter, dort der hemdsärmelige Anwalt und stolz seine teure Zigarre schmauchende soziale Aufsteiger: Das bundesrepublikanische Juste Milieu zieht, wie es scheint, eine ihre Macht so unauffällig wie rücksichtslos ausübende graue Maus einem seine Machtposition offensichtlich genießenden Gockel vor.

Die von diesem Milieu rezipierten und bespielten Mainstream-Medien betreiben, überwiegend mit diesem Blick, vor allem eine personalisierte, imagekonzentrierte Politik- beziehungsweise Politikerberichterstattung, in der Charakterbeurteilung und Stilkritik eine weit größere Rolle spielen als der Aspekt der dabei auf dem Spiel stehenden sozialen Machtinteressen.

Betrachtet man aber die Vorgänge eher politisch als psychologisch, ergeben sich andere Gesichtspunkte und lässt sich das Verhältnis von Kontinuität und Diskontinuität der deutschen Politik seit Ende der neunziger Jahre genauer bestimmen. Es ist hilfreich, die Differenz zwischen Schröder und Merkel an Begriffen festzumachen, die sich beiden jeweils zurechnen lassen, zumal sie zum jeweiligen „Image“ passen: „Alternativlos“ gibt sich die Politik der einen, mit „Bastapolitik“ trumpfte der andere auf.

Politisch interessant ist aber nicht der offensichtliche Unterschied, sondern die substanzielle Gemeinsamkeit. In beiden Begriffen klingt an, dass grundsätzliche sozialpolitische Konflikte nicht mehr ausgetragen werden müssen oder sollen. Die Problemlösungen sind also dem prinzipiellen Disput entzogen – weil sie bei Schröder „endlich“ entschieden wurden oder weil sie bei Merkel eigentlich gar nicht mehr entschieden, ja, im Grunde gar nicht mehr diskutiert werden müssen, weil sich die Problemlösungen aus einer Sachlogik heraus von selbst verstehen.

Schröder setzte auf einen die persönliche Durchsetzungskraft demonstrierenden Stil und die Geste des politischen Entscheiders, der wirtschaftliche Probleme „tatkräftig“ löst, Widerstand bricht und Gegner seiner antisozialstaatlichen Agenda wie die Gewerkschaften zurückdrängt. Es ist aber eine Politik, die sich in der Konsequenz selbst schwächt. Sie verkleinert den politischen Spielraum zugunsten eines von hemmenden sozialen Regelungen „befreiten“ Marktes und delegitimiert letztlich langfristig  die Politik insgesamt: Die selbstgeschaffene Impotenz der Politik untergräbt, gerade auch dank einer ungerechten Steuerpolitik, nicht nur das Vertrauen in das alltägliche politische Geschäft der Berufspolitiker (und ihrer Loyalität zu ihren Wählern), sondern auch in das Gestaltungsvermögen des Staates überhaupt.

Als der Mann fürs Grobe abgewählt wurde, konnte sich seine Nachfolgerin in der veränderten gesellschaftlichen Machtlage bequem einrichten. Dem ökonomischen Selbstlauf war eine Bresche geschlagen, die Kapitulation vor den mächtigen Marktkräften vollzogen, die Gewerkschaften waren demoralisiert, die Anhänger des Sozialstaats in der Defensive – und fast alle Wirtschaftsredaktionen auf Linie. Die Interessen der Finanz- und Exportwirtschaft waren längst Staatsräson geworden, die Marktgläubigkeit gab ihnen den Anschein einer höheren Notwendigkeit, die ohne sinnvolle Alternative ist.

Bei dieser von Schröder mit autoritärem Gestus durchgesetzten gesellschaftlichen Machtlage kann Merkel auf demonstrativ autoritäres Gebaren verzichten. Als Frau ohne (politische) Eigenschaften verkörperte sie bislang eine Politik, die sich als Vollzug von (alternativlosen) Sachgesetzlichkeiten gibt. Es kann geschlichen werden, weil nicht mehr gepoltert werden muss.

Was wie eine Charakterdifferenz erscheint, markiert die Phasen des politischen Prozesses, den der eine durchgesetzt hat und den die andere nur noch zu verwalten braucht: Die Kontinuität in der Sache erscheint als Differenz der Stile.

Der bisherige Erfolg von Merkels Stil verdankte sich aber nicht ihrem politischen Genie, sondern der Hegemonie der neoliberalen Ideologie und damit der Schwäche der Linken. Wenn sich, wie in der Flüchtlingspolitik, Widerstand formiert, hilft diese (un-)politische Selbst-Inszenierung nicht mehr. Politisch entscheidend ist eben nicht der Charakter der Person Angela Merkel, sondern der derzeitige „Charakter“ unserer politischen Kultur. Im Mittelpunkt des politischen Streits stehen hierzulande nun mal nicht soziale Konflikte, sondern Kulturkämpfe aller Art.

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