Der „Realist“ auf hohem Ross

Wenn die Gegner der Flüchtlingsaufnahme auf der Moralorgel ihre moralkritischen Weisen spielen, verwandeln sie gern mal ein ethisches Dilemma in eine Kampfparole: Die Argumentationsfigur „Verantwortungsethik versus Gesinnungsethik“

So manchem, der gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ist, dürfte es peinlich sein, mit jenen in einen Topf geworfen zu werden, die ihren rassistischen Ressentiments freien Lauf lassen. Die höheren Stände wollen sich nicht mit den Reflexen des Pöbels gemein machen, sie verlangt es nach dem standesgemäßen Ritual der Reflexion. In solchen Situationen ist es üblich, auf die Argumentationsfigur „Verantwortungsethik versus Gesinnungsethik“ zurückzugreifen.

Zur Erinnerung: Seine häufig zitierte Unterscheidung von „Verantwortungsethik“ und „Gesinnungsethik“ erläuterte Max Weber in seinem legendären Vortrag „Politik als Beruf“ von 1919. Hier nun zunächst zwei längere Textauszüge mit Fettungen von mir.

Weber betont, dass….

„….. es unermeßlich erschütternd ist, wenn ein reifer Mensch – einerlei ob alt oder jung an Jahren –, der diese Verantwortung für die Folgen real und mit voller Seele empfindet und verantwortungsethisch handelt, an irgendeinem Punkte sagt: „Ich kann nicht anders, hier stehe ich“. Das ist etwas, was menschlich echt ist und ergreift. Denn diese Lage muß freilich für jeden von uns, der nicht innerlich tot ist, irgendwann eintreten können. Insofern sind Gesinnungsethik und Verantwortungsethik nicht absolute Gegensätze, sondern Ergänzungen, die zusammen erst den echten Menschen ausmachen, den, der den „Beruf zur Politik“ haben kann.“

„Wir müssen uns klarmachen, daß alles ethisch orientierte Handeln unter zwei voneinander grundverschiedenen, unaustragbar gegensätzlichen Maximen stehen kann: es kann ‚gesinnungsethisch‘ oder ‚verantwortungsethisch‘ orientiert sein. Nicht daß Gesinnungsethik mit Verantwortungslosigkeit und Verantwortungsethik mit Gesinnungslosigkeit identisch wäre. Davon ist natürlich keine Rede. Aber es ist ein abgrundtiefer Gegensatz, ob man unter der gesinnungsethischen Maxime handelt – religiös geredet: ‚Der Christ tut recht und stellt den Erfolg Gott anheim‘ – oder unter der verantwortungsethischen: daß man für die (voraussehbaren) Folgen seines Handelns aufzukommen hat.“

Es geht bei Max Weber also um eine Abwägung zwischen verantwortungsethischen und gesinnungsethischen Aspekten des politischen Handelns. Wer aber im hitzigen Meinungskampf sich dieser Begriffe bemächtigt, macht sich ungern die intellektuellen Umstände, die bei analytischem Gebrauch dieses kontroversen Begriffspaars nun mal unvermeidlich sind. Das wäre hinderlich im publizistischen Alltagsgeschäft.

Diese analytisch hilfreiche Unterscheidung verändert ihren Sinn und Zweck, sobald sie in der Arena des Meinungskampfs auftaucht. Sie dient nicht mehr der Beschreibung von Positionen, sondern der (Ab-)Wertung von politischen Gegnern. Aus von Weber gedachten „Idealtypen“ werden gleichsam personalisierte „Realtypen“; aus ethischen  Idealpositionen werden nun reale Personen bzw. politische Kräfte imaginiert, die dann, im Fall des sogenannten „Gesinnungsethikers“, mit negativen moralischen und psychologischen Zuschreibungen bedacht werden. Aus einem Dilemma ist damit ein absoluter Gegensatz geworden.

In der Flüchtlingsdebatte etwa treten selbsternannte Vertreter der „Verantwortungsethik“ auf, die Front machen gegen angebliche „Gesinnungsethiker“, die das Land mit der Propagierung von „Willkommenskultur“ naiv oder mutwillig größten Gefahren aussetzen. Wer immer jeweils damit gemeint ist und angegriffen wird: Als „Gesinnungsethiker“ wird sich wohl kaum jemand selbst vorstellen. Es ist der „Verantwortungsethiker“, der ihn als feindliches Gegenüber konstruiert. Das erinnert an die Kommunikationsstrategien, mit denen die politisch Inkorrekten die angebliche Diktatur der „politisch Korrekten“ beschwören. Es gibt auch unmittelbar inhaltliche Parallelen: „Gesinnungsethisch“ kann auch durch „politisch korrekt“ ersetzt werden.

So bevölkern denn Pappkameraden wie der „Gesinnungsethiker“  (zweifellos ein „Gutmensch“!) ein Gesellschafts-Panoptikum, das sich die „Verantwortungsethiker“ für den polemischen Hausgebrauch eingerichtet haben. Für die rechteren Rechten spielt in diesem Zusammenhang auch die deutsche (Nazi-)Vergangenheit eine Rolle, die uns Deutsche angeblich in einer Art moralischer Knechtschaft gefangen hält und uns wehrlos gegenüber dem (gesinnungsethischen) Moralismus macht.

Der sich der Mitte zurechnende „Verantwortungsethiker“ gibt sich dagegen als „illusionsloser Realist“, der sich von naiven Idealisten (und Moralisten) distanziert, weil die ja angeblich bedenken-und bedingungslos den abstrakten Prinzipien den Vorzug vor der praktischen Politik geben. Der „Verantwortungsethiker“ will die praktische Politik dagegen von „moralischer Überforderung“ befreien. Und er möchte dabei – ein Zuckerl für den Liebhaber zynischer Pointen – auch noch einen moralischen Gewinn einstreichen.

Die Strategie einer verdeckten moralischen Selbsterhöhung des „Verantwortungsethikers“ geht so: Einerseits kann er im Namen des „Realismus“ den Moralismus (der andern) verhöhnen, andererseits nimmt er mit dem Begriff der „Verantwortung“ für sich eine hohe moralische Wertigkeit seiner Position in Anspruch. Die eigene moralische Dignität wird noch dadurch unterstrichen, dass er den andern neben dümmlicher Naivität auch noch unlautere Absichten (Selbsterhöhung, selbstgerechter Gesinnungsfundamentalismus, bornierte politische Korrektheit usw.) und darüber hinaus „unverantwortliches“ Desinteresse an den Folgen ihres Moralfurors für das Gemeinwesen unterstellt. Zusätzlich möchte er auch noch mit virilen Haltungsnoten punkten: Der „Verantwortungsethiker“ ist kein liberales Weichei, er bringt die notwendige Härte mit, die „Realpolitik“ nun mal braucht. Im Hintergrund schwingt auch noch die Unterscheidung von konkret (praktisch, geerdet) und abstrakt (idealistisch, verstiegen) mit.

Dabei wird ganz vergessen, dass er mit einer solchen Berufung auf die „Verantwortungsethik“ noch nichts Substanzielles oder Konkretes zur politischen Debatte beigetragen hat. Die Fragen, die sich hier stellen, lassen sich nicht mit Selbstetikettierungen, sondern nur mit politischen oder wirtschaftlichen Argumenten im Detail beantworten: Wie viele Flüchtlinge kann unsere Gesellschaft konkret aufnehmen? Welche Kriterien legen wir fest? Was spricht für welche Begrenzung? Können es hunderttausend sein oder eine Million? Was geschieht mit jenen, die  wir nicht aufnehmen? Brauchen wir Zuwanderung? Wie finanziert man die Integration? Und so weiter….

Der einzig praktische Nutzen der Selbstetikettierung besteht darin, jene zu diskreditieren, die die Grenzen der Flüchtlingsaufnahme vielleicht großzügiger festlegen wollen als der „Verantwortungsethiker“. Denn dass die praktische Politik abstrakten Prinzipien nie zur Gänze genügen kann, ist eine Binsenweisheit; die in die Debatte eingeführte „Verantwortungsethik“ ist nur eine Leerformel, mit der sich ein paar polemische Effekte erzielen lassen.

Die rhetorische Strategie der sogenannten „Verantwortungsethiker“ verdeckt das ethische Dilemma, das ja nolens volens mit dem so  banalen wie folgenreichen Eingeständnis verbunden ist, dass wir „unseren“ (anspruchsvollen „westlichen“ und zugleich „universellen“) Werten in der politischen Praxis selten gewachsen sind. Dieser Fronteinsatz der pathetischen Leerformel unterstellt, dass eigentlich völlig klar sei, wofür „wir“ denn „Verantwortung“ tragen.  Für  die deutsche Gesellschaft? Die europäische? Nur für sie? Können wir uns gegenüber dem Rest der Welt „verantwortungslos“ verhalten? Wie begründet ein „Verantwortungsethiker“, der sich beispielsweise in der Außenpolitik (Militäreinsätze im Rest der Welt) auf universelle Werte und damit universelle Verantwortung beruft, seine Begrenzung auf die exklusiv nur für „uns“ geltende (Stammes-)Moral in der Flüchtlingsfrage?

Wer sich hinter dem pompösen Begriffspopanz der „Verantwortungsethik“ versteckt, drückt sich davor, diese moralische Zwiespältigkeit zu erörtern. Die nämlich legt eine Art selbstkritischer Bescheidenheit bei der Berufung auf diese anspruchsvollen universellen Werte nah. Aber solche Selbstreflexion zersetzt die Eindeutigkeit der moralischen Situation, ohne die politische Kampfparolen nicht auskommen. Aber wahrscheinlich zeugt die Aufforderung zur Selbstreflexion und Selbstkritik nur wieder von gesinnungsethischem Rigorismus …

 

 

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