Das große „Wir“ an der Wirtschaftsfront

 

Frau Petry von der AFD ist die deutsche Gesellschaft nicht einheitlich und geschlossen genug, weshalb sie den Begriff „völkisch“ gern „positiv besetzen“ will. Viele Linke beanstanden dagegen, dass diese Gesellschaft längst wie eine „Volksgemeinschaft“ unseligen Angedenkens funktioniert. Eine Übertreibung?

Plausibilität kann diese polemische Charakterisierung unserer politischen Kultur nur dann beanspruchen, wenn sie die Funktionsweisen und Formierungstendenzen unserer gegenwärtigen, neoliberal geprägten sozioökonomischen Ordnung beschreiben kann. Immerhin: Nirgendwo sonst hat  der ökonomische Erfolg so viel Bedeutung für das nationale Selbstverständnis. Nach der militärischen und moralischen Katastrophe des Zweiten Weltkriegs mussten die Nachkriegsdeutschen neue Quellen des nationalen Stolzes auftun und fanden sie (neben dem Fußball) im „Wirtschaftswunder“, ein Begriff, mit dem ja schon das Wachstum des Bruttosozialprodukts spirituell aufgeladen wurde.

Und daran ließ sich gut anknüpfen, als es galt, die neoliberale Agenda der späten Kohl- und der dann folgenden Schröderjahre durchzusetzen. Dazu musste „unsere Wohlstandsgesellschaft“, die eben noch Sicherheit, teilweise auch bräsige Selbstzufriedenheit vermittelte, in einen Alarmzustand versetzt werden – wobei es nicht schwer war (und ist), die traditionelle Angstbereitschaft hierzulande zu mobilisieren. Natürlich kam die Gefahr von außen – und zwar in Gestalt der „Globalisierung“. Die Verteidigungsbereitschaft bemaß sich nun an der „Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft“.

Der sozialpsychologische Mechanismus ist bekannt. Das Bedrohungsgefühl schafft ein gutes Gewissen, um Aggressionspotenziale zu entbinden. Freilich wird die wirtschaftliche Offensive als Abwehrkampf (gegen die  Bedrohung durch „Niedriglohnländer“) inszeniert. Aber eben mit expansiven Zielen: Im Wirtschaftskrieg  geht es zwar nicht um Territorialgewinne, aber um Marktanteile (Wir sind „Exportweltmeister“).

Nach außen Aggression, nach innen Eindämmen der (sozialen) Konflikte, also eine Art Burgfrieden mit den Gewerkschaften, die mit einer Niedriglohnpolitik die Exportoffensive ermöglichen sollten. Wir kennen keine sozialen Konfliktparteien mehr und ziehen gemeinsam und geschlossen auf den Weltmarkt! Unsere nationale Ehre heißt  Lohnzurückhaltung! Und so wurden Streiks behandelt wie Sabotage, wie nationaler Verrat. Man muss sich da nur an die hysterische kampagnenartige Berichterstattung über die Streiks von Lokführern oder ErzieherInnen erinnern. Steht die Heimatfront auch fest genug zusammen?

Es entspricht auch deutscher Tradition, die eigene Offensive als vorbildhaft („Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“) zu propagieren und den anderen als Lösung ihrer Probleme anzuraten. Ohne freilich sich die Unlogik dieser „Wettbewerbsfähigkeit-um-jeden-Preis“- Strategie vor Augen zu führen: Kann es denn möglich sein, dass alle mehr ausführen als einführen?

Dass dieses patriotische Narrativ hierzulande so verfängt, hängt nicht zuletzt mit der Verwechslung von Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft zusammen. Die deutsche Wirtschaft wird gleichsam als Unternehmen verstanden, das sich auf dem globalisierten Markt durchsetzen und deshalb kostengünstiger als alle anderen produzieren muss. Dass dadurch der Binnenmarkt geschwächt werden muss, wird nicht als ökonomisches Problem diskutiert, sondern gleichsam als Ausweis moralischer Überlegenheit (Fleiß, „Gürtel enger schnallen“) verstanden. So wird es nicht als grotesker Widerspruch wahrgenommen, wenn auf der nämlichen Zeitungsseite Aussagen wie „Uns geht es wirtschaftlich so gut wie nie“ gelegentlich neben Berichten über steigende Armut oder den Überlebenskampf von Niedriglöhnern stehen. Das „gemeinsame nationale Interesse“ verlangt offensichtlich „Opfer“ von jenen, die die ehemaligen Volksparteien ignorieren.

Was den Eindruck einer Art deutscher Weltanschauungs-Gemeinschaft noch verstärkt, ist die Inbrunst, mit der fast alle Tageszeitungen das Credo von der patriotischen Großtat des Exportüberschusses und der damit verbundenen Strategien der sogenannten Sparpolitik nachbeten. Der deutsche Tunnelblick ist umso unverständlicher, als Diskussionen im angelsächsischen Raum, auch in wirtschaftsliberalen Zeitungen, andere Gesichtspunkte zu bedenken geben, die in unseren Debatten kaum eine Rolle spielen.

Positionen, die die Gefahren dieser Expansionspolitik für den Euro, die deutsche Wirtschaft, die Europäische Union und nicht zuletzt für den sozialen Zusammenhalt dieser Gesellschaft aufzeigen, werden – wenn überhaupt – als Außenseitermeinungen an den Rand gedrängt, auch wenn sie von weltweit anerkannten amerikanischen Ökonomen wie Paul Krugman oder Joseph E. Stiglitz vertreten werden.

Man will es einfach nicht wahrhaben: Der permanente, übertriebene Exportüberschuss führt zu Ungleichgewichten in Europa, die  politisch destabilisieren. Da aufgrund der gemeinsamen Währung sich andere Wirtschaftsräume, hauptsächlich im europäischen Süden, gegen dieses Ungleichgewicht nicht mit Abwertungen wehren können, hat die deutsche Niedriglohn-Strategie gefährliche Folgen: Sie exportiert Arbeitslosigkeit und zwingt das Ausland, sich bei uns zu verschulden. Zurückzahlen können andere Länder diese Summen nicht, solange sich am extremen Exportüberschuss nichts ändert. Aus deren Sicht handelt es sich hier um ein Importdefizit.

Die Fixierung auf ein merkantilistisches Wirtschaftsmodell (je mehr Handelsüberschüsse, desto besser) geht einher mit der Unfähigkeit, sich in die Situation der andern hineinzudenken und einen Interessenausgleich (Abbau der Ungleichgewichte) im eigenen Interesse anzustreben. Stattdessen, so meine Vermutung, werden solche  ökonomischen Argumente nicht durchschlagen. Stattdessen wird wohl weiter auf der Klaviatur der Moral (Schuldner sind Schuldige), des rassistischen Ressentiments („faule Südländer“) und des Selbstmitleids („wir sind die Zahlmeister Europas“) gespielt und dabei chauvinistischen Töne angestimmt werden, die schon bei der sogenannten Schuldenkrise zu hören waren.

Die phantasierte Rolle als Heilsbringer und „Griechenretter“ (tatsächlich ging es um eine Rettungsaktion für die deutschen und französischen Banken mit der Folge einer weiteren Schwächung Griechenlands durch eine sinnlose Austeritätspolitik) verleitete unsere Wortführer zu einem moralischen Hochmut, der erwartungsgemäß in Mitleidlosigkeit umschlug. Auffällig war der eklatante Mangel an Empathie für die Masse der Griechen, die unter der Krise leiden – eine Million ohne Krankenversicherung, die Steigerung der Säuglingssterblichkeit oder der Selbstmordrate.

Näher zu analysieren wäre noch, ob die hier an die Oberfläche kommende Bestrafungslust auch im Sinne einer Revanche zu interpretieren ist. Wir wollen mal den andren zeigen, wie es sich anfühlt, der bös Beäugte, der Schuldige zu sein.

Des deutschen Volkes Stimme ertönte jedenfalls in allen Tonlagen: als politisch-moralische Arroganz gegenüber den „korrupten Griechen“ oder den „politischen Amateuren“ um Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis, als ökonomisch-moralische Lektion über Schuld(en) und mangelnde Tüchtigkeit, mit feuilletonistisch-bildungsbürgerlichen Abwertungen, die den heutigen Griechen das Recht absprachen, sich auf die antiken Griechen zu berufen. Nicht zu vergessen: das seichte Gewitzel von Comedians, ganz zu schweigen vom Gegeifer des Netzmobs. Wer sich das zu Gemüte führt, weiß, was eine VolksGEMEINschaft ist.

Aber Vorsicht: Mit einer formellen Institutionalisierung einer „Volksgemeinschaft“ (also Faschismus) hat diese Entwicklung nichts zu tun. Aber auch eine technokratisch definierte „formierte Gesellschaft“, wie sie schon in den sechziger Jahren der Carl Schmitt-Schüler Rüdiger Altmann propagierte, wird, einmal in Legitimationsnot geraten, auch die trübsten Quellen unserer politischen Tradition anzapfen.

 

 

 

 

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