Protest – ein Kraftwerk der Gefühle

Betroffenheit – das war in den Achtzigern bei großen Teilen der Anti-Atom- und Friedensbewegung der Gefühlszustand, der den Protest emotional begleitete und beglaubigte. Die heutige Opposition von rechts schürt den Hass gegen „die da oben“. Anmerkungen zum politischen Klimawandel.

„Das macht mich echt betroffen.“ Es spricht viel dafür, dass dieser Satz überwiegend in parodistischer Absicht dahingeseufzt wurde. Pseudokritische Witzmuster halten sich immer länger als ihr Gegenstand. Die demonstrative Gefühligkeit, die große Teile der alternativen und linken Bewegungen ergriffen hatte, war schnell Zielscheibe der Satire, aber es war nicht zuletzt eine „authentische“ Reaktion auf die Zerfallsprozesse der Studentenbewegung. Ein Teil glaubte seit Anfang der siebziger Jahre ja noch, an die 1933 zerschlagene Arbeiterbewegung der Weimarer Zeit anknüpfen zu können, und lieh sich aus dem Fundus des Leninismus-Stalinismus die passenden Kostüme aus. Mit den zeitgenössischen maoistischen Anleihen wähnten sie sich auf der Höhe der gerade stattfindenden „Weltrevolution“. Die umworbenen Arbeiter ließen sich von der „revolutionären“ Rhetorik nicht ansprechen – wie auch.

In jenen Jahren war der traditionelle Klassenkonflikt durch Tarifverträge bürokratisch eingehegt, und der Sozialstaat erfüllte eine zentrale Aufgabe bei der Systemkonkurrenz mit dem Ostblock. Der jugendliche Drang  nach „Gesellschaftsveränderung“ suchte sich andere Kampffelder und andere potenzielle „revolutionäre“ Subjekte. Die alte marxistisch-leninistische Unterscheidung von „Hauptwiderspruch und Nebenwidersprüchen“ konnte niemanden mehr überzeugen. Nun geriet endlich auch die „Frauenfrage“ in den Blick, sexuelle Minderheiten organisierten sich, und Migranten wurden als mögliche Bündnispartner für eine Gesellschaftsveränderung ausgemacht; genauso wie die Befreiungsbewegungen der „Dritten Welt“. Benachteiligungen aller Art, etwa die von delinquenten Jugendlichen, boten zudem neue Betätigungsfelder. Der politische, gesellschaftsverändernde Impuls konnte sich in der Sozialarbeit und in der Pädagogik verwirklichen.

Die Reformerfolge auf den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Ebenen überwanden kulturell bestimmte Widerstände und veränderten traditionelle Einstellungen – die auch den herrschenden  ökonomischen Interessen zuwiderliefen. Diese Liberalisierungen der Alltagskultur bedrohten die ökonomischen Machtstrukturen nicht, beförderten vielmehr für die herrschenden Verhältnisse nützliche Modernisierungen.

Einher ging damit – parallel zu und konform mit Prozessen der Individualisierung der Gesellschaft ­­– ein wachsendes Interesse am Subjekt, am ganz eigenen (therapiebedürftigen) Ich, das die politisch Orientierten sich vor allem anfangs durchaus auch als ein „revolutionäres“ imaginierten. Den Zusammenhang stellte die Parole „Das Private ist politisch“ her. Dieses Subjekt wollte „Selbstverwirklichung“ und „Gesellschaftsveränderung“ verbinden, sich mit seiner individuellen emotionalen Betroffenheit den Benachteiligten und Beleidigten widmen. Wenn das Individuum sich mit seinem Innern, seiner Betonung der Authentizität so exponiert, entsteht ein immenser Selbstrechtfertigungsdruck. Und damit wächst die Bedeutung der Moral – der Moralismus wurde zum Kennzeichen dieser Phase. Nichts von dem Engagement in Geschlechterfragen, den Aktionen gegen Rassismus und Diskriminierungen aller Art war falsch, aber sie ergänzten nicht die ursprüngliche gesamtgesellschaftliche, letztlich sozialistische Perspektive, sie ersetzten sie.

Mit dem Regierungsantritt von Rot-Grün, einem Bündnis, das sich einst als politisches Projekt mit Zukunftsperspektive verstand, leiteten die an der Macht beteiligten Alt-Achtundsechziger  ihre endgültige Versöhnung mit den gesellschaftlichen Machtverhältnissen ein. Unter dem Dauerfeuer der neoliberalen Propagandamaschine, deren Motor die von den Arbeitgebern finanzierte Lobbyorganisation „Neue Soziale Marktwirtschaft“ war, vollstreckte Rot-Grün das wirtschaftsliberale Gesellschaftsveränderungs-Programm mit dem Abbau des Sozialstaats, der Durchsetzung der Agenda 2010. Und schickte die Bundeswehr ins zerfallende Jugoslawien zum ersten Auslandseinsatz. Die Betroffenheit, die Sensibilität gegen Gewalt und Ungerechtigkeit, all das war längst der Realo-Politik gewichen. Eine Entwicklung der stetigen Anpassung war an ihr Ende gekommen.

Eine Zeit lang schien immerhin ein stabiler gesellschaftspolitisch liberaler Konsens durchgesetzt zu sein, von (ehemals) links bis konservativ beglückwünschte man sich zur neuen „Weltoffenheit“ der deutschen Gesellschaft. Als sonderlich krisenfest hat sie sich nicht erwiesen. Nicht zuletzt dank der von Rot-Grün durchgesetzten, von den Nachfolgeregierungen weiter verfolgten Wirtschaftspolitik nahmen Ungleichheit und Armut und damit Abstiegsängste zu. Die internationalen Migrationsströme machten das wachsende krisenhafte Bewusstsein anfällig für fremdenfeindliche Parolen und radikale rechte Erklärungsmuster.

Solche Veränderungen gehen langsam vor sich. Was da viel zu lange als Einzelmeinungen Verwirrter verharmlost wurde, wuchs stetig zu einer demokratiefeindlichen Bewegung an. Die erfolgreichste ideologische Strategie waren zunächst die Angriffe gegen die angebliche Diktatur der „politischen Korrektheit“ (also der liberalen Werte), die den Rechten zu einer Rebellenattitüde verhalfen. Das Internet, die sozialen Medien erleichterten die Formierung dieser Stimmungen bis zur Organisationsreife (Pegida, AFD).

Diese Bewegung, die mit einem klaren Feindbild und einem diffusen Programm auftritt, trifft ein weit verbreitetes Grundgefühl. Nicht nur die von der ökonomischen Misere Betroffenen wissen, dass es vielleicht einem nebelhaften Gebilde wie „Deutschland“ so „gut wie nie zuvor“ geht, dass aber Millionen Deutsche mit Niedriglöhnen oder Minirenten auskommen müssen. Viele haben den Eindruck, dass sie vergessen werden und ihre Lage in der öffentlichen Debatte wie ein Randthema behandelt wird, während von allen möglichen Minderheiten und Randgruppen viel zu viel Aufhebens gemacht wird. Und das nicht ganz zu Unrecht. Jene politische Kraft, die sich einmal eine ausgeprägte Sensibilität für die sozial Benachteiligten zusprach, zeigte für die Benachteiligten aus dem „normalen“ Bevölkerungsteil bislang keinerlei Empathie.

Das irgendwie „linke“, irgendwie „progressive“ Lager weiß auf den blinden rechten Hass nicht politisch zu reagieren. Der bizarren Allianz von wirtschaftsliberalem, aber politisch illiberalem Bürgertum mit sozial Benachteiligten ist mit Moral nicht beizukommen, auch nicht mit Ironie oder Satire.

Es ist nicht abzusehen, wie eine reale (sozial-)politische Antwort auf diese destruktiven Stimmungen machtpolitisch durchsetzbar wäre. Mit „Rot-Rot-Grün“ ist kaum zu rechnen; wie ein oft diskutierter „linker Populismus“ aussehen soll, weiß keiner zu sagen.

Gefühle können keine Strategie ersetzen, aber zum Engagement braucht es emotionale Energien. Kann man sich mit Zorn über die Verhältnisse und ihre Profiteure gegen die blinde Wut von rechts wappnen? Und müsste der nicht mit Geduld und  Beharrlichkeit im politischen Alltagsgeschäft einhergehen?

Zorn und Geduld verbinden – das erfordert eine raffinierte Dialektik.

 

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